Helmut Barthel
Stark für Brandenburg.

Finanzausschuss informiert sich über Ausbaupläne für Aus- und Fortbildungszentrum Königs Wusterhausen

19. Oktober 2017

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags Brandenburg informierten sich in Königs Wusterhausen über die aktuelle Situation in den Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Steuerverwaltung.

Helmut Barthel zum Thema Mobilfunk-Abdeckung: CDU funkt in die falsche Richtung

18. Oktober 2017

Zur Forderung der CDU nach staatlichen Hilfen für eine bessere Mobilfunk-Abdeckung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel: „Mobilfunk ist heute elementar für Lebensqualität, Sicherheit und wirtschaftliche Tätigkeit. Wir begrüßen deshalb die Initiativen der Landespolitik wie den Runden Tisch mit Mobilfunkbetreibern und Vorstöße in der Wirtschaftsministerkonferenz, die auf eine bessere Netzabdeckung besonders für ländliche Regionen abzielen. Die Situation in Brandenburg unterscheidet sich hier nicht wesentlich von der in anderen Bundesländern – auch deshalb ist ein gemeinsames Vorgehen sinnvoll."

Deutsche Post darf die Menschen auf dem Land nicht im Stich lassen.

11. Oktober 2017

SPD-Landesvorstand unterstützt Gewerkschaften im Kampf gegen Vorhaben der Deutschen Post, Briefe nur noch alle paar Tage zuzustellen. Dazu erklärt SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Ob in der Stadt oder auf dem Land: Niemand darf von der Postzustellung abgeschnitten werden.“

Diese Themen bewegen Brandenburg

10. Oktober 2017

Der SPD-Landesvorstand hat am gestrigen Abend seine Anträge für den SPD-Landesparteitag am 18. November auf den Weg gebracht. Schwerpunktthemen sollen demnach Investitionen in unsere Verkehrswege, die Stärkung des ländlichen Raumes, sowie der Einstieg in die Beitragsfreiheit unserer Kitas bilden. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke:

SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke zur Nicht-Regierungsbildung im Bund: Jamaika-Bündnis muss Antworten liefern

06. Oktober 2017

Vor knapp zwei Wochen haben die Bürgerinnen und Bürger den Deutschen Bundestag gewählt. Seitdem liegt die Regierungsbildung offenkundig auf Eis. Dazu erklärt Brandenburgers SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke: „Knapp zwei Wochen ist die Bundestagswahl jetzt her und Frau Merkel macht einfach nichts. Jetzt rächt sich, dass sie keine Ideen hat, wie es mit Deutschland weitergehen soll. Sie hat ihre potentiellen Koalitionspartner nicht einmal zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Stattdessen erklärt ihr Kanzleramtschef, die neue Regierung stehe frühestens im Januar 2018. So lustlos darf man weder mit einem Wahlergebnis noch mit der Zukunft Deutschlands umgehen. Kaum ist die SPD in der Opposition, herrscht Stillstand in Deutschland.

 

Helmut Barthel zur Gebührenfreiheit der Meisterausbildung: Berufsqualifikation und -fortbildung gerecht gestalten

29. September 2017

Der Landtag hat heute einen von der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke eingebrachten Entschließungsantrag zur Gebührenfreiheit im Bereich der Berufsqualifikation und -fortbildung einstimmig beschlossen.

SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz zur CDU-Forderung nach Neuwahlen: CDU-Forderung ist absurd

26. September 2017

Brandenburgs CDU-Vorsitzender Senftleben hat heute Neuwahlen in Brandenburg gefordert. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Die SPD hat die Bundestagswahl verloren, auch in Brandenburg. Daraus ziehen wir im Bund die Konsequenzen und gehen in die Opposition. Der nächste Landtag wird 2019 gewählt. Bis dahin arbeiten wir weiter an den wichtigen Themen für die Menschen in unserem Land. Dabei bleibt es. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu recht von der Brandenburger Politik, dass sie vorhandene Probleme löst und sich nicht in politischen Spielchen mit sich selbst beschäftigt.

 

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